Arbeitsrecht einfach erklärt - Anwalt Andreas Martin

Arbeitnehmerhaftung

- Begrenzung von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze gelten

betriebliche Veranlassung

- arbeitsvertraglich übertragen

- die er im Interesse des Arbeitgebers

3 Grundsätze der Haftung

- fahrlässiger Pflichtverletzung: haftungsfrei

- normale Fahrlässigkeit: Haftungsteilung

- grobe Fahrlässigkeit: volle Haftung

Umfang der Haftung:

- umstritten

- BAG 28.10.2010 - 8 AZR 418/09 - es gibt keine feste, summenmäßig beschränkte Obergrenze der Haftung.

Artikel:

- sexuelle Belästigung - Regelung im AGG § 3 Abs. 4 AGG (Defintion)

- Fall des Arbeitsgerichts Berlin (Pressemitteilung Nr. 29/23 vom 19.09.2023)

- Arbeitnehmer fasst Kollegin an die Brüste

- außerordentliche Kündigung

- Berufung möglich

Links:

- Mindesturlaub - Bundesurlaubsgesetz

- Wartezeit - 6 Monate - nur 1 x

- Eintritt im ersten Quartal

- Beendigung in 2. Jahreshälfte

- Höhe des Urlaubsentgelts

Links:

- Fahrt zur Arbeitsstelle / zum Arbeitgeber

- Fahrt zum Kunden oder Baustelle (außerhalb des Betriebs)

- tarifvertragliche Regelungen

- Arbeitszeit und Vergütung

- Vergütungshöhe ist offen, aber wenigstens den Mindestlohn

Entscheidungen:

EuGH: Urteil vom 10.09.2015 - C 266/14

BAG: Urteil vom 25.04.2018 - 5 AZR 424/17

Blog:

- Recht auf Nichterreichbarkeit

- Private Mobilfunknummer für Arbeitgeber?

- Nachrichten vom Arbeitgeber in Freizeit?

- Lesen der Nachrichten erst zu Arbeitsbeginn

Entscheidungen:

LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.09.2022 - 1 Sa 39 öD/22

Landesarbeitsgericht Thüringen, Urteil 16.05.2018, Az.: 6 Sa 442/17

Homepage:

- Unterschied zwischen Urlaubsgeld und Urlaubsentgelt

- Sonderzahlungen allgemein

- gesetzlicher Anspruch?

- Wann besteht ein Anspruch?

- Wann wird es ausgezahlt?

- In welcher Höhe?

Artikel:

- Nachfrage bei Bekannten und Freunden ist sinnlos

- Anruf beim Arbeitgeber

- Abfindung am Telefon verhandeln

- neue Kündigungsfrist verhandeln

- § 7 KSchG (alle Kündigungen/ Ausnahme: keine schriftliche Kündigung)

- jede einzelne Kündigung

- Achtung: Verbundkündigungen

Artikel:

- Aufhebungsvertrag und Auflösungsvertrag das Gleiche?

- Sinnvoll oder nicht?

- Wann lohnt es sich und wann nicht?

- Sperre beim Arbeitslosengeld?

- Wichtige Regelungen?

- Anfechtung bei Zeitdruck?

Unterscheidung:

- Zwischenzeugnis und Endzeugnis

- einfaches Zeugnis und qualifiziertes Zeugnis

Grundsätze:

- Zeugnisklarheit

- Zeugniswahrheit

formelle Fragen:

- Knicken und Falten

- Übersendung

- Ausstellungsdatum

- Rechtschreibfehler

-

Aufbau:

- Tätigkeitsbeschreibung

- Leistungsbeurteilung

- Verhaltensbeurteilung

- Abschlussformel

Formulierungen:

- kein Formulierungsrecht des Arbeitnehmers

- keine Abmahnungen oder Pflichtverletzungen etc enthalten

- ohne Arbeit kein Lohn

- gesetzliche Ausnahme: Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

- alleinige Ursache

- Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

- elektronische Übersendung

- Anzeige der Arbeitsunfähigkeit

- Kündigung und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

- offene und verdeckte Überwachung

- Voraussetzungen

- Rechtsfolgen bei unwirksamen Maßnahmen

- aktuelle Entscheidung des BAG zur offenen Überwachung

- kein allgemeiner Abfindungsanspruch

- Prozessrisiko maßgeblich

- BEM wird oft vergessen

- auf Urlaub achten

- Grundsatz: keine absoluten Kündigungsgründe

- innerdienstliche und außerdienstliche Straftaten

- häufige Straftaten auf Arbeit

- Diebstahl und Unterschlagung und Betrug

- Arbeitszeitbetrug

- Beleidigungen gegen Arbeitgeber

- Interessenabwägung

- Emely-Fall und Bagatellkündigung

- Verdachtskündigung

Entscheidungen:

Freistellung - was ist das?

- unbezahlt

- bezahlt

- widerruflich

- unwiderruflich

- einstweilige Verfügung gegen Freistellung

- Freistellung bei Kündigung und Aufhebungsvertrag

- Anrechnung von Urlaub, Überstunden und Freizeitguthaben

Abmahnung - Aufbau

Botschaft der Abmahnung

Probleme in der Praxis und häufige Fehler

Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers

Gegendarstellung

Rat zum Nichtstun oft sinnvoll!

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Zustellung - weshalb?

- persönliche Übergabe

- per Gerichtsvollzieher

- per Post

- Einschreiben / Rückschein?

- per Einwurf/ Einschreiben

Zeugen der Zustellung?

Heute geht es um die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (EAU).

- EAU - was ist das?

- Unterschied zur bisherigen AU?

- Was musste der Arbeitnehmer bei Krankheit machen?

- Was ändert sich durch die AU?

- Entfällt die Anzeige der Arbeitsunfähigkeit?

- Ab wann kommt die EAU?

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- Regelmäßige Arbeitszeit - was ist das?

- 40 h an Arbeitszeit bei 4-Tage-Woche möglich?

- Einführung der 4-Tage-Woche?

- Wie viele Stunden hat die 4-Tage-Woche?

- 30 h = 4-Tage-Woche?

- Einseitige Einführung durch den Arbeitgeber möglich?

- Anspruch auf Einführung der auf 4-Tage-Woche?

- Urlaubsanspruch - Auswirkungen?

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Der Arbeitgeber kündigt zur Mitte des Monats, wann wir der letzte Lohn zur Zahlung fällig.

- Fälligkeit und Verzug

- € 40 Verzugspauschale

- Schadenersatz

- Zinsen

- allgemeine Fälligkeit des Lohnes nach dem Gesetz (§ 614 BGB)

- 1. Tag des Folgemonats - allgemeine Fälligkeit

- andere Fälligkeit nach dem Arbeitsvertrag möglich

- Kündigung und letzter Lohn

- Fälligkeit des letzten Gehalts bei Kündigung

- Abfindung im Vergleich bei Gericht

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Artikel dazu:

Wann besteht ein Anspruch auf eine Lohnabrechnung?

- gesetzliche Regelung § 108 Gewerbeordnung

- Lohn gezahlt und

- Änderung zum Vormonat

Wann ist die Lohnabrechnung fällig?

- mit dem (gezahlten) Lohn

Kein Übersendungsanspruch, sondern nur ein Herausgabeanspruch!

Klage auf Berichtigung vor den Sozialgerichten.

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Artikel:

Eine Anpassung des Arbeitsvertrags ist nichts weiter als eine Arbeitsvertragsänderung. Diese hat fast immer Nachteile für den Arbeitnehmer.

Gründe für die Anpassung (für den Arbeitgeber)

- unwirksame Klauseln beseitigen

- Vereinheitlichung der Arbeitsverträge

Anpassung ist nicht notwendig, denn

- z.B. Lohnerhöhung kann durch einfachen Zusatz geschehen

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Rechtsanwalt Andreas Martin - Fachanwalt für Arbeitsrecht

Heute geht es um die Frage, ob eine Kündigung immer außerordentlich und fristlos erfolgen muss.

Fall: Arbeitnehmer ordentlich unkündbar aber wichtiger Grund liegt vor

Anwaltsgebühren im Arbeitsrecht

- Vereinbarung

- RVG (abhängig vom Streitwert)

- Mindestgebühren im Gerichtsverfahren

Streik und Verspätung

- Muss man pünktlich -trotz Streit - zur Arbeit erscheinen?

- Was ist bei einer Verspätung?

Unkündbarkeit- was ist das?

- Wo steht das?

- Ist jeder Arbeitnehmer nach 15 Jahren unkündbar?

- Sonderkündigungsschutz?

- Befristeter Arbeitsvertrag ohne Kündigungsmöglichkeit?

- Wann kann man doch kündigen?

- Was ist bei einer Betriebsschließung?

Heute geht es um Kündigungen des Arbeitgebers, die wie folgt lauten können:

"Hiermit kündige ich, dass zwischen uns bestehende Arbeitsverhältnis außerordentlich und fristlos, hilfsweise ordentlich zum nächstzulässigen Zeitpunkt."

Es geht um folgende Probleme:

- außerordentliche und hilfsweise ordentliche Kündigung zulässig

- 2 Kündigungen liegen vor!

- außerordentliche Kündigung

- Kündigungserklärungsfrist von 2 Wochen

- hilfsweise ordentliche Kündigung zulässig

- Prozessrisiko

- Fehler von Arbeitnehmern bei Klage

- keine Klage ?

- falsche Klage ?

- Eigenkündigung des Arbeitnehmers

Artikel zum Beitrag:

Heute geht es um das Thema "gleicher Lohn für gleiche Arbeit".

- Grundsatz keine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts

- Gleiches Entgelt für alle Geschlechter (§§ 3,7 EntgTranspG)

- Außerdienstmitarbeiterin im Vertrieb bekam weniger Grundgehalt

- Arbeitgeber muss nachzahlen

- außerdem Entschädigung wegen Diskriminierung (€ 2.000)

Lohn ohne Arbeit - geht das?

- wann Lohn ohne Arbeit

- Arbeitsverhinderung

- Arbeitsunfähigkeit

- Inanspruchnahme einer Kurz

- Mutterschutz und Beschäftigungsverbot

- Urlaub

- Entgeltfortzahlung an Feiertagen

- Annahmeverzug

- Kurzarbeit und vollen Lohn

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Heute dreht sich alles um den Urlaubsantrag und folgenden Punkten:

- Antrag erforderlich?

- Inhalt des Antrags

- Adresse/Zeitraum/ Resturlaub 

- Zustellung des Antrags

- Urlaubswünsche

- Urlaubsgewährung

- Ablehnungsgründe: dringende betriebliche Gründe / andere Urlaubswünsche

- Selbstbeurlaubung

- Widerruf

- Durchsetzung des Anspruchs

- Verfall und Verjährung

In der jetzigen Folge geht es um die Frage, wann man als Arbeitnehmer schlechte Chancen auf Zahlung einer Abfindung bei einer Kündigung des Arbeitgebers hat.

Es geht vor allem um folgende Fälle einer Kündigung durch den Arbeitgeber:

- Kündigung im Kleinbetrieb

- Kündigung in der Probezeit

Heute geht es - da bald Weihnachten und Neujahr vor der Türe stehen - um die Frage, wann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine sog. Feiertagsvergütung zu zahlen hat.

Insbesondere geht es um:

- Wann ist die Feiertagsvergütung zu zahlen?

- Kommt es bei der Frage des gesetzlichen Feiertags auf den Wohnort des Arbeitnehmer, den Firmensitz oder den Arbeitsort an?

- Wie hoch ist die Feiertagsvergütung?

Viel Spaß beim Zuhöhren!13

Heute geht es um das Thema "Aufhebungsvertrag" und dessen Vor - und Nachteile. Passend zum Thema habe ich auch noch einige Artikel verlinkt.

In der Folge geht es um

- Vorteile des Aufhebungsvertrags

- Nachteile des Aufhebungsvertrags

- Sperre beim Arbeitslosengeld

- Alternative: Kündigungsschutzklage

- Abfindung und Höhe dieser

Folgende Artikel kann ich zum Thema empfehlen:

Als Anwalt hört man manchmal: "Ich will nicht gegen die Kündigung klagen, sondern eine Abfindung erhalten!"

Ein solcher Satz ist gefährlich und weshalb, erfahren Sie hier:

- Anspruch auf Abfindung?

- Kündigungsschutzklage bei Kündigung

- Aushandeln der Abfindung

Kündigung während Krankheit - ist dies zulässig?

Heute geht es um die Frage, ob der Arbeitgeber eine Kündigung während der Krankheit des Arbeitnehmers aussprechen darf.

Im Einzelnen:

- Kündigungsverbot bei Krankheit?

- Kündigungsgrund und Krankheit?

- Grund bei Mindestkündigungsschutz erforderlich?

Weitere Informationen finden Sie auf meiner Seite:

Heute geht es um die (3) aktuellen, bahnbrechenden Urlaubsentscheidungen des EuGH zur Frage des Verfalls von Urlaubs bei langzeiterkrankten Arbeitnehmern und zur Frage der Verjährung von Urlaubsansprüchen, wenn der Arbeitnehmer den Urlaub nie nehmen konnte.

Mehr dazu in meinen Blogbeitrag:

Gestern, am 13.09.2022 hat das Bundesarbeitsgericht (Beschluss vom 13. September 2022 – 1 ABR 22/21) entschieden, dass Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet sind die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten aufzuzeichnen. Die allgemeine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung gab es vorher so noch nicht.

Diese Entscheidung kommentiere ich hier kurz und zeige die Auswirkungen auf.

- Ab wann gilt die Arbeitszeiterfassung?

- Wie hat diese zu erfolgen?

- Was steht im Beschluss des BAG?

- Was ist Arbeitszeit?

Heute geht es um 2 interessante Entscheidungen zum Thema Corona und fehlende Schutzimpfung.

Heute geht es um die neue elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU). 

Hier erfahren Sie

- was die neue eAU ist,

- ab wann diese eingeführt wird und

- was sich für den Arbeitnehmer ändert?

In dieser Folge geht es um den Anspruch auf vollen Jahresurlaub, auch beim Ausscheiden im laufenden Jahr.

- Wie hoch ist der Mindesturlaub?

- 5-Tage-Woche contra 6-Tage-Woche?

- Wann kann man sich Urlaub auszahlen lassen?

- Was ist beim Ausscheiden zum 30.06.22 oder 31.07.2022 mit dem Urlaub?

Weitere Informationen dazu:

Darf man einen russischen Arbeitnehmer - faktisch als Sanktion - als Arbeitgeber kündigen mit der Begründung, dass man den von Russland angegriffenen ukrainischen Staat unterstützen möchte?

Was kann man als Arbeitnehmer tun?

Wann liegt eine Diskriminierung vor?

Die Impfpflicht für Gesundheitsberufe kommt ab dem 16. März 2022. Welche Konsequenzen dies hat, erfahren Sie hier.

• Darf der Arbeitgeber mich zur Corona-Schutz-Impfung zwingen?
• Muss ich mich zwingend impfen lassen?
• Muss ich ab März 2022 eine Corona-Schutzimpfung nachweisen?
• Darf mich der Arbeitgeber ohne Impfung freistellen?
• Muss der Arbeitgeber mich bei einer Freistellung bezahlen?
• Darf mein Arbeitgeber mich kündigen?
• Was passiert, wenn ich selbst kündige?

Noch mehr Informationen finden Sie in meinem Artikel:

Heute gibt es um 3 Themen:

Welche arbeitsrechtlichen Auswirkungen hat eine Impfpflicht für Pflegepersonal?

Was passiert mit meinem Urlaub bei einer Corona-Quarantäne?

Was ist mit dem Lohn bei behördlicher Corona-Betriebsschließung?

Zu den Episoden finden Sie auch meine Artikel:

Es geht hier um die Frage, ob ein ungeimpfter Arbeitnehmer bei behördlicher Quarantäne wegen Corona einen Lohnanspruch/ Entgeltfortzahlungsanspruch hat. In den Medien wurde es so dargestellt, dass dies ab November 2021 nicht mehr der Fall sein sollte, was nicht stimmt.

Kurz erklärt:

1. Lohnfortzahlung bei Quarantäne für nicht geimpfte Personen

2. Entgeltfortzahlung bei Erkrankung an Corona in Bezug auf ungeimpfte Personen

Mehr Informationen dazu:

Beim letzten Gehalt gibt es oft Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Oft wird es verspätet oder gar nicht gezahlt. Wann der Lohn fällig wird und was man machen kann, wenn es nicht gezahlt wird, erläutert der Beitrag.

Artikel dazu:

Wenn der Arbeitgeber außerordentlich und fristlos das Arbeitsverhältnis kündigt, dann muss er dabei zwingend eine Ausschlussfrist beachten, ansonsten ist die Kündigung unwirksam. Welche Frist dies ist, erfahren Sie im Beitrag.